SPD Hemer

31.05.2016 in Ortsverein

SPD Hemer zu Besuch bei der Lebenshilfe

 

Die Hemeraner SPD Ratsfraktion war bei der Lebenshilfe in der Außenstelle Hemer zu Gast. Frühförderung für Kinder ist ein wichtiges Thema. Die SPD hat sich auf Landesebene dafür eingesetzt, dass es neue Rahmenempfehlungen gibt. Wir haben die Landesregierung aufgefordert, dass es in Zukunft eine Rahmenvereinbarung gibt, damit jedes Kind, egal wo es in NRW wohnt, die gleiche Leistung erhält.

 

31.05.2016 in Ratsfraktion

Haushaltsrede von Fraktionschef Hans-Peter Klein

 
Fraktionsvorsitzender Hans-Peter Klein bei seiner Rede zum Haushalt 2016

 

Sehr geehrter Herr Bürgermeister,

liebe Kolleginnen und Kollegen,

meine Damen und Herren,

ich werde mich auch in diesem Jahr auf die wesentlichen Punkte beschränken und auf eine Begleitprosa verzichten.

Meine Fraktion hatte nach den ersten Beratungen über den Haushaltsplan 2016 drei Ziele formuliert:

  1. Keine Steuererhöhungen in 2016 und 2017 und auch in der weiteren

Planung bis 2019

Verlassen der Haushaltssicherung in 2016

Möglichst schnelle Haushaltsplanberatungen für 2017 in 2016

Der vom Bürgermeister am 23.02.2016 vorgelegte Haushaltsplan beinhaltete eine Steigerung der Grundsteuer A von 350 auf 400 Punkte, der Grundsteuer B von 680 auf 800 Punkte und der Gewerbesteuer von 480 auf 495 Punkte sowie eine Steigerung der Vergnügungssteuer von 4 auf 5 %. Danach wurde vom Bürgermeister ein neuer Vorschlag unterbreitet: Auf die Erhöhung der Gewerbesteuer und der Grundsteuer A wurde verzichtet. Die Grundsteuer B sollte von 680 auf 760 Punkte steigen. Dies entsprach aber immer noch nicht unseren Vorstellungen. Wir als SPD-Fraktion wollen keine Steuererhöhungen bei der Grundsteuer B.

 

 

11.05.2016 in Kommunalpolitik

Gemeinsamer Antrag zum Haushalt 2016

 
Sind sich einig: Arne Hermann Stoppsack, Hans-Peter Klein und Martin Gropengießer

 

Gemeinsamer Antrag der Fraktionen

von CDU, SPD und FDP im Rat der Stadt Hemer zum Haushalt 2016

An den

Bürgermeister der Stadt Hemer

Herrn Michael Heilmann

 

Sehr geehrter Herr Bürgermeister Heilmann!

Den von Ihnen und Ihrer Verwaltung am 23. Februar in den Rat eingebrachten und am 19. April veränderten Haushaltsentwurf lehnen die Fraktionen von CDU, SPD und FDP ab. Der Hauptgrund ist, dass die beiden Entwürfe erhebliche Steuererhöhungen für die Bürgerinnen und Bürger von Hemer vorsehen.

Unser Ziel war und ist es, einen Haushalt zu beschließen, der keine Steuererhöhung bedeutet und der gestaltend in die Zukunft weist, damit sich Hemer positiv entwickeln kann. Dazu gehört insbesondere, dass auch nachhaltige Strukturveränderungen vorgenommen werden.

 

 

11.05.2016 in Kommunalpolitik

CDU, SPD und FDP stellen vor der Ratssitzung einen gemeinsamen Antrag für einen Haushaltsausgleich ohne Steuererhöhungen

 

Gestern fand eine gemeinsame Pressekonferenz von CDU, SPD und FDP statt. Hier können Sie den heute im IKZ erschienen Bericht lesen.

Ein herzliches Dankeschön geht an Hern Engel

 

Außergewöhnliche Hemer-Koalition vereint Sparvorschläge

Nach in An­be­tracht des Wet­ters hei­ßen Haus­halts­be­ra­tun­gen scheint ein aus­ge­gli­che­ner städ­ti­scher Haus­halt 2016 oh­ne Steu­er­er­hö­hun­gen in der Rats­sit­zung am kom­men­den Diens­tag mög­lich zu sein. Ein au­ßer­ge­wöhn­li­ches Bünd­nis hat sich da­für zu­sam­men­ge­fun­den, ei­ne schwarz-rot-gel­be Deutsch­land- oder auch He­mer-Ko­ali­ti­on, die ih­re Spar­vor­schlä­ge am Diens­tag ver­eint und ge­mein­sam be­an­tragt hat. „Der Haus­halt 2016 ist aus­ge­gli­chen und wir kön­nen die Haus­halts­si­che­rung ver­las­sen“, ver­kün­de­ten die Frak­ti­ons­vor­sit­zen­den Mar­tin Gro­pen­gie­ßer (CDU), Hans-Pe­ter Klein (SPD) und Ar­ne Her­mann Stop­sack (FDP) uni­so­no. Da­mit dürf­te die Rats­mehr­heit ga­ran­tiert sein.

 

 

22.04.2016 in Ratsfraktion

Sparpaket der SPD ist gepackt

 

 

So berichtet der IKZ über unsere Sparmaßnahmen 


Hemer. Auch die SPD und die FDP wollen den Ausgleich des Haushalts für das laufende Jahr ohne Steuererhöhungen schaffen und haben dazu jetzt weitere konkrete Sparmaßnahmen vorgeschlagen. Dabei sind einige der Anregungen deckungsgleich, auch mit jenen der CDU, die diese bereits am Wochenende vorgestellt hatte. Die SPD bringt aber auch einen völlig neuen Spar-Aspekt ins Spiel: die Pensionsrückstellungen, die auch die Stadt Hemer laufend bilden muss.
 

 

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Neuigkeiten

27.06.2016 10:39 Einigung im Sexualstrafrecht: „Nein heißt Nein“ kommt
Die Politikerinnen der CDU/CSU-Bundestagsfraktion haben sich gemeinsam mit den Frauen der SPD-Bundestagsfraktion sowie der Frauen Union der CDU und der ASF am Freitag, den 24. Juni 2016, auf einen gemeinsamen Änderungsantrag zur Reform des Sexualstrafrechts geeinigt, mit dem der Grundsatz „Nein heißt Nein“ umgesetzt wird. Hierzu erklären die Bundestagsabgeordneten Elisabeth Winkelmeier-Becker (CDU), Eva Högl (SPD),

27.06.2016 10:33 Info der Woche: Fracking wie in den USA – nicht bei uns!
Für den Schutz von Mensch und Natur Wir stellen die Gesundheit und den Schutz des Trinkwassers an erste Stelle – vor wirtschaftliche Interessen. Deshalb haben wir durchgesetzt, dass gefährliches Fracking verboten wird. Forschung gibt es nur nach Zustimmung der Länder. Und die Erdgasförderung wird sauber Eckpunkte des neuen Fracking-Gesetzes: Die Risiken für Natur und Mensch

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Das Herzstück der WebSozi-Kommunikation – das Forum – wurde mit einer modernen Forensoftware ausgestatte. Basis ist jetzt Burning Board® von der WoltLab® GmbH. Notwendig geworden ist dies aufgrund der fehlenden Aktualisierungen der bisherig genutzten Software. Die Umstellung wurde gleichzeitig zu einer Verschlankung der Themenbereiche genutzt. Dadurch wird das Forum deutlich übersichtlicher und benutzerfreundlicher. Eingeteilt ist

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