SPD Hemer

14.12.2017 in Topartikel Allgemein

Wir wünschen Ihnen ein frohes Weihnachtsfest

 
 

20.12.2017 in Ratsfraktion

Rede zum städtischen Haushalt

 
Fraktionsvorsitzender Hans-Peter Klein bei seiner Rede zum Haushalt 2018

Sehr geehrter Herr Bürgermeister (lieber Michael),

liebe Kolleginnen und Kollegen des Rates,

meine Damen und Herren,

 

ich möchte Ihnen heute die abschließende Beschlussfassung der SPD-Fraktion zur Aufstellung des Haushaltsplans der Stadt Hemer für 2018 darlegen.

 

In der Sitzung des Rates Mitte Oktober haben der Bürgermeister und der Kämmerer den Entwurf des Haushaltsplans für 2018 vorgelegt. Dieser frühe Termin ist aber Fluch und Segen zugleich. Einerseits fehlen in diesem Stadium noch einige wichtige Daten zu den Einnahme- und Ausgabepositionen, andererseits bleibt der Rat mit dem frühen Termin in den vorgeschriebenen Fristen

 

19.12.2017 in Ratsfraktion

Gemeinsamer Antrag von SPD, CDU und FDP zum Haushalt 2018

 

 

An den

Bürgermeister der Stadt Hemer

Herrn Michael Heilmann

 

 

Sehr geehrter Herr Heilmann!

 

Der von Ihnen und der Kämmerei am 17.10.2017 in den Rat eingebrachte Haushaltsentwurf ist in den Fraktionen von CDU, SPD und FDP intensiv beraten worden. Dabei haben alle drei Fraktionen unabhängig voneinander, auch öffentlich, ihre Ergebnisse vorgestellt. In den bisherigen Ausschusssitzungen wurden die von der Verwaltung eingebrachten Haushaltsplanentwürfe konstruktiv beraten und begleitet.

 

Wir freuen uns, dass es Ihnen und Ihren Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern gelungen ist, einen Haushalt aufzustellen, der ohne Steuererhöhungen auskommt. Gleichwohl haben wir gemeinsam die Aufgabe, das nach wie vor vorhandene strukturelle Defizit deutlich zu senken und darauf zu achten, dass weiterem Abbau des Eigenkapitals Einhalt geboten wird.

Zunehmend wichtiger wird das Zurückführen von Kassenkrediten – das Damoklesschwert „Zinswende“ könnte sonst in Zukunft den Haushalt massiv belasten.

 

 

 

28.11.2017 in Ratsfraktion

Antrag für den Sozialausschuss am 29.11.2017

 

Zusätzliche Stelle und finanzielle Mittel für die Seniorenarbeit 
 

Sehr geehrter Herr Bürgermeister Heilmann,
 
die SPD-Fraktion im Rat der Stadt Hemer stellt hiermit folgenden Antrag.
Die Verwaltung wird beauftragt bei der Aufstellung des Haushaltsplanes für das Jahr 2018 eine zusätzliche Stelle im Bereich der Seniorenarbeit zu schaffen sowie die Mittel für den Seniorenbeirat zu erhöhen.
 
Begründung:
Die demografische Entwicklung auch in Hemer führt dazu, dass der Anteil älterer Menschen ständig zunimmt. Dies bedeutet z.B., dass für diese Bevölkerungsgruppe mehr Angebote und Veranstaltungen geschaffen werden müssen, um auch älteren Menschen weiterhin eine Teilhabe an der Gesellschaft zu ermöglichen.
Einen wichtigen Beitrag leistet hier der Seniorenbeirat, dessen Arbeit weiter unterstützt werden sollte.
 

 

27.09.2017 in Landespolitik

Neue Belastungen für den städtischen Haushalt

 

Neue Landesregierung belastet Hemer mit rund 190000 Euro!

 

 

Mit dem Nachtragshaushalt 2017 hat Gesundheitsminister Karl-Josef Laumann die Messlatte hoch gesetzt. In einem ersten Schritt will die schwarz-gelbe Landesregierung einmalig die Krankenhausinvestitionsförderung erhöhen. Dabei sollen die Fördermittel für Investitionen in einige der landesweit 350 Krankenhäuser sofort um 250 Mio. Euro erhöht werden. Von dieser Summe sollen 150 Mio. Euro vom Land getragen werden, 100 Mio. Euro von den Kommunen.

 

Der Vorsitzende der Hemeranerin SPD-Fraktion Hans-Peter Klein, erklärt dazu: „Das Vorhaben ist inakzeptabel. CDU und FDP wollen Wohltaten auf dem Rücken der Kommunen verteilen. Die Krankenhausfinanzierung muss Aufgabe des Landes sein.“

 

 

 

Guck mal, wer da guckt:

Besucher:261017
Heute:35
Online:1
 

Mitmachen statt weggucken

Jetzt Mitglied werden

 

Für uns in Berlin

Zur Internetseite von Dagmar Freitag

 

Für Hemer in Brüssel

Zur Internetseite von Birgit Sippel

 

Neuigkeiten

20.02.2018 14:26 Erklärung zur aktuellen Berichterstattung der BILD
Die SPD geht wegen grober Verstöße gegen die Grundsätze der journalistischen Ethik gegen einen Bericht der BILD von heute vor und wendet sich an den Deutschen Presserat. Die SPD hat den Medienrechtsanwalt Prof. Dr. Christian Schertz mit den entsprechenden Schritten betraut. Der Bericht „Dieser Hund darf über die GroKo abstimmen“ ist in seiner Kernaussage falsch,

17.02.2018 20:20 Jusos: Für einen echten Politikwechsel. Aufbruch mit unserer SPD.
Der Koalitionsvertrag im Überblick: hier gibts den Flyer zur Synopse. Neue Argumentationshilfen für Eure Diskussionen vor Ort gibt es hier.   Bei einer ersten Durchsicht des Koalitionsvertrages haben wir uns die drei vom Bonner Parteitag festgelegten Punkte, die konkret wirksame Verbesserungen gegenüber dem Sondierungspapier darstellen sollten, genauer angeschaut. Zwei davon – der Ausstieg aus der Zwei-Klassen-Medizin und eine weitergehende Härtefallregelung für Bürgerkriegsgeflüchtete –

16.02.2018 20:18 Regionale Dialogveranstaltungen mit der SPD-Spitze vom 19. bis 25. Februar 2018
In der kommenden Woche finden bundesweit zahlreiche Dialogveranstaltungen unter Beteiligung der SPD-Spitze statt. Eine Auswahl finden Sie in dieser Pressemitteilung. Informationen zu den insgesamt sieben Regionalkonferenzen des SPD-Parteivorstandes finden Sie in unserer PM 223/18 unter https://www.spd.de/presse/pressemitteilungen/detail/news/regionale-dialogveranstaltungen-der-spd/15/02/2018/. Darüber hinaus finden Sie weitere regionale Dialogveranstaltungen der SPD-Gliederungen unter https://www.spd.de/koalitionsverhandlung/. Die Dialogveranstaltungen sind überwiegend nicht presseöffentlich. Bitte beachten Sie unsere

Ein Service von websozis.info