SPD Hemer

17.03.2018 in Ratsfraktion

Unsere Anfrage zum Thema Demografie

die SPD-Fraktion im Rat der Stadt Hemer stellt hiermit eine Anfrage zum Thema „Demografie“ für die nächste Sitzung des Rates, des Hauptausschusses oder des Sozialausschusses.

 

1. Welche konkreten Maßnahmen sind auf der Grundlage des 2013 beschlossenen „Zielkonzeptes Demografie“ seit dem letzten Workshop im Jahr 2015 umgesetzt worden?

 

2. Welches weitere Vorgehen bzw. welche Maßnahmen sind für 2018 und die Folgejahre geplant? 

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17.03.2018 in Ratsfraktion

Antrag an die Verwaltung

Die Verwaltung wird beauftragt im Sozialausschuss über die Entwicklung der Ärzteversorgung in Hemer zu berichten. Dabei sollte ausgehend von der derzeitigen Situation vor allem die prognostizierte Entwicklung der nächsten Jahre dargestellt werden.

Außerdem werden mögliche Maßnahmen dargestellt, mit denen die Stadt Hemer auf einen Ärztemangel reagieren könnte.

 

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20.12.2017 in Ratsfraktion

Rede zum städtischen Haushalt

Sehr geehrter Herr Bürgermeister (lieber Michael),

liebe Kolleginnen und Kollegen des Rates,

meine Damen und Herren,

 

ich möchte Ihnen heute die abschließende Beschlussfassung der SPD-Fraktion zur Aufstellung des Haushaltsplans der Stadt Hemer für 2018 darlegen.

 

In der Sitzung des Rates Mitte Oktober haben der Bürgermeister und der Kämmerer den Entwurf des Haushaltsplans für 2018 vorgelegt. Dieser frühe Termin ist aber Fluch und Segen zugleich. Einerseits fehlen in diesem Stadium noch einige wichtige Daten zu den Einnahme- und Ausgabepositionen, andererseits bleibt der Rat mit dem frühen Termin in den vorgeschriebenen Fristen

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19.12.2017 in Ratsfraktion

Gemeinsamer Antrag von SPD, CDU und FDP zum Haushalt 2018

 

An den

Bürgermeister der Stadt Hemer

Herrn Michael Heilmann

 

 

Sehr geehrter Herr Heilmann!

 

Der von Ihnen und der Kämmerei am 17.10.2017 in den Rat eingebrachte Haushaltsentwurf ist in den Fraktionen von CDU, SPD und FDP intensiv beraten worden. Dabei haben alle drei Fraktionen unabhängig voneinander, auch öffentlich, ihre Ergebnisse vorgestellt. In den bisherigen Ausschusssitzungen wurden die von der Verwaltung eingebrachten Haushaltsplanentwürfe konstruktiv beraten und begleitet.

 

Wir freuen uns, dass es Ihnen und Ihren Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern gelungen ist, einen Haushalt aufzustellen, der ohne Steuererhöhungen auskommt. Gleichwohl haben wir gemeinsam die Aufgabe, das nach wie vor vorhandene strukturelle Defizit deutlich zu senken und darauf zu achten, dass weiterem Abbau des Eigenkapitals Einhalt geboten wird.

Zunehmend wichtiger wird das Zurückführen von Kassenkrediten – das Damoklesschwert „Zinswende“ könnte sonst in Zukunft den Haushalt massiv belasten.

 

 

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28.11.2017 in Ratsfraktion

Antrag für den Sozialausschuss am 29.11.2017

Zusätzliche Stelle und finanzielle Mittel für die Seniorenarbeit 
 

Sehr geehrter Herr Bürgermeister Heilmann,
 
die SPD-Fraktion im Rat der Stadt Hemer stellt hiermit folgenden Antrag.
Die Verwaltung wird beauftragt bei der Aufstellung des Haushaltsplanes für das Jahr 2018 eine zusätzliche Stelle im Bereich der Seniorenarbeit zu schaffen sowie die Mittel für den Seniorenbeirat zu erhöhen.
 
Begründung:
Die demografische Entwicklung auch in Hemer führt dazu, dass der Anteil älterer Menschen ständig zunimmt. Dies bedeutet z.B., dass für diese Bevölkerungsgruppe mehr Angebote und Veranstaltungen geschaffen werden müssen, um auch älteren Menschen weiterhin eine Teilhabe an der Gesellschaft zu ermöglichen.
Einen wichtigen Beitrag leistet hier der Seniorenbeirat, dessen Arbeit weiter unterstützt werden sollte.
 

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[27.09.2017]

Neue Belastungen für den städtischen Haushalt.

[12.09.2017]

Neuer Fraktionsvorstand.

[07.07.2017]

Gemeinsamer Antrag von SPD, CDU und FDP.

[20.06.2017]

Antrag barrierefreier Zugang.

[10.05.2017]

Leistungsorientierte Vergütung der Tagespflege.

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