Zur Haushaltsklausur konnte Hans Peter Klein als Fraktionsvorsitzender den Kämmerer Sven Frohwein begrüßen. Er informierte die Fraktionsmitglieder zu Beginn umfassend über die geplanten Einnahmen und Ausgaben. „Diesem Haushalt können wir in diesem Jahr ohne große Bedenken zustimmen,“ so Fraktionsvorsitzender Hans-Peter Klein.
Als Sozialdemokraten freuen wir uns über die vielen Neubaugebiete und Projekte in Hemer. So soll in diesem Jahr mit dem Bau des Hallenbades begonnen und der Friedenspark umgestaltet werden. Viel Geld wird auch in das Regenrückhaltebecken der alten Industriebrache Adolph vom Braucke/Nadler in Ihmert investiert, quasi„verbuddelt“. „Wir werden in Hemer also viele Baukräne sehen und das ist ein gutes Zeichen in diesen Zeiten“ so Hans-Peter Klein.
Kritisch sieht die Hemeraner SPD-Fraktion den Haushaltsentwurf des Märkischen Kreises. Darin sieht der Kreis vor, nur einen Teil der Bundesentlastung für die Kosten der Unterkunft (KdU) an die Kommunen weiterzugeben. „Wir fordern daher den Kreis auf, die komplette Bundesentlastung der KdU an die Kommunen weiterzugeben. Es kann nicht sein, dass der Märkische Kreis seine Ausgleichsrücklage erhöht und wir als Folge daraus in Hemer Steuern erhöhen müssen“ so Hans-Peter Klein.
In Hemer sind alle Schulen im Bestand gesichert. Uns ist es wichtig, dass zukünftig mehr Mittel in die Struktur der Schulen investiert werden. Hier sehen wir Handlungsbedarfe bei den Grundschulen. Die Wulfertschule hat keine eigene OGS. Das kann auf Dauer nicht so bleiben.
Darum sollte die Stiftungsurkunde der von-der-Becke-Stiftung überprüft werden, ob die alte Villa der Stiftung im Friedenspark aufgrund ihrer maroden Bausubstanz abgerissen werden und an gleicher Stelle eine neue Grundschule entstehen kann. Hier wäre auch die direkte Nachbarschaft zu den weiterführenden Schulen von Vorteil.
Für die Woestegrundschule haben wir eine Wirtschaftlichkeitsberechnung zu einem Neubau und keinen Abriss des Gebäudes gefordert. Es sind hier Investitionen von knapp 900.000 Euro vorgesehen.
Um eine optimale Betreuung der Grundschulkinder zu erreichen, muss mittelfristig auch die Oesetalschule in der Becke erweitert oder überplant werden.