Sehr geehrter Herr Bürgermeister,

liebe Kolleginnen und Kollegen des Rates,

meine Damen und Herren,

ich möchte Ihnen heute die abschließende Beschlussfassung der SPD-Fraktion zur Aufstellung des Haushaltsplans der Stadt Hemer für 2021 darlegen. Aufgrund der Corona-Pandemie und nach der Forderung von kurzen Sitzungen, habe ich meine Rede dementsprechend verfasst.

Der Bürgermeister und der Kämmerer haben Ende Dezember den Entwurf des Haushaltsplans für 2021 vorgelegt. Wir als SPD-Fraktion sind nach der Weihnachtspause mit den Beratungen über den Haushalt mit einer Klausurtagung gestartet. In diesem Zusammenhang möchte ich mich ganz herzlich bei Herrn Frohwein für die Unterstützung bei unseren Beratungen bedanken.

Natürlich gilt der Dank meiner Fraktion auch allen Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern der Verwaltung, die an dem Aufstellungsverfahren beteiligt waren.

Den letzten Haushaltsplan haben wir am 19.12.2019 beschlossen, sozusagen in der guten alten Zeit. Und dann kam die Corona-Pandemie. Jede und Jeder von uns hier im Rat musste sein Leben für 2020 und 2021 neu planen und gestalten. Nichts war mehr so, wie es im Vorjahr noch war. In solchen Zeiten einen Haushaltsplan zu erstellen und zu beraten, ist nicht vergnügungssteuerpflichtig. Im Großen und Ganzen haben wir das in Hemer noch verhältnismäßig gut gemeistert.

Der Gesamtbetrag der Aufwendungen beläuft sich für 2021 auf einem Rekordwert von fast 109 Mio. €. Das Gesetz zur Isolierung der aus der Covid-19-Pandemie folgenden Belastungen und weitere landesrechtliche Vorschriften erlauben eine Kompensation der prognostizierten Haushaltsbelastungen. Ab 2021 bis 2023 sind das immerhin ca. 11,5 Mio. €.

Die schon im letzten Jahr angedeutete Erhöhung der Grundsteuern konnte auch in diesem Jahr noch verhindert werden.

Auf die einzelnen Haushaltspositionen möchte ich nicht mehr eingehen. Die Beratungen in den Ausschüssen waren unspektakulär. Die geplanten Ansätze wurden meist einstimmig durchgewunken.

Wir können uns demnächst über viele neue Baustellen in Hemer freuen: Darunter ist z.B. der Baubeginn des neuen Hallenbades oder die Sanierung des Friedensparks zu nennen. Beide mit einer echten sozialdemokratischen Handschrift u.a. bei der Beantragung und der Förderung.

Meine Damen und Herren,

die SPD-Fraktion wird dem Haushaltsplan für 2021 und dem Stellenplan zustimmen.

Bleiben Sie bitte alle gesund.

Danke für Ihre Aufmerksamkeit.