SPD Hemer

15.12.2019 in Ortsverein

Ehrung für langjährige Mitgliedschaft

 
Inge Blask und Thomas Fischer gratulieren Selahattin Kelpetin für 20 Jahre Mitgliedschaft

Anlässlich unserer Weihnachtsfeier konnte Inge Blask und Thomas Fischer einem Jubilar für langjährige Treue gratulieren.  Selahattin Kelpetin wurde für 20 Jahre Mitgliedschaft in der SPD ausgezeichnet. Thomas Fischer überreichte eine Urkunde und ein kleines Geschenk als Anerkennung für seine Mitarbeit. Die gesamte Fraktion gratuliert recht herzlich. 

 

13.11.2019 in Ratsfraktion

Anfrage zu Kitagebühren

 

Sehr geehrte Herr Bürgermeister Heilmann,

 

 

die SPD-Fraktion im Rat der Stadt Hemer stellt hiermit folgenden Anfrage:

 

 

Ab dem Kita-Jahr 2020/2021 müssen Eltern für die letzten beiden Jahre vor der Einschulung keine Kita-Beiträge mehr zahlen. Die wegfallenden Einnahmen, so sieht der Gesetzentwurf der Landesregierung vor, will das Land NRW den Kommunen erstatten.

 

Daraus ergeben sich folgende Fragen:

 

1. Wie hoch wird voraussichtlich die Pauschale sein, die das Land NRW der Stadt Hemer erstatten wird?

2. In welcher Höhe werden voraussichtlich die tatsächlichen Ausgaben für die Stadt liegen?

3. Wird in der Gegenüberstellung von Einnahmen und Ausgaben sich für die Stadt Hemer eine positive Bilanz ergeben?

4. Was würde es die Stadt Hemer kosten auch das dritte Kita-Jahr beitragsfrei zu machen

 

Die SPD-Fraktion bittet die Anfrage sobald wie möglich zu beantworten.

 

02.11.2019 in Ratsfraktion

Pflegesituation in Hemer

 

Die Pflegesituation in Hemer ist uns sehr wichtig. Deshalb haben wir folgenden Antrag an die Verwaltung gestellt:

Sehr geehrte Herr Bürgermeister Heilmann,

die SPD-Fraktion im Rat der Stadt Hemer stellt hiermit folgenden Antrag:

Die Verwaltung wird beauftragt im Sozialausschuss umfassend über die Pflegesituation in Hemer zu berichten. Dabei sollten u. a. folgende Aspekte dargestellt werden:

1. Wie viele stationäre Pflegeplätze gibt es in Hemer derzeit?

2. In welchen unterschiedlichen Wohnformen werden diese angeboten? 

3. Wie viele Plätze gibt es im Bereich der Kurzzeitpflege?

4. Wie stellt sich die Kostensituation der Einrichtungen in Hemer im Vergleich zu Nachbarstädten dar?

5. Wie viele der Bewohner in den Pflegeheimen bekommen Hilfe zur

Pflege vom Sozialamt, weil die eigenen Mittel und die Leistungen der Pflegeversicherung die Kosten nicht decken?

6. Wie ist die Situation der Pflegedienste für die ambulante Pflege?

7. Ist die Zahl der Pflegeplätze in den unterschiedlichen Wohnformen zurzeit ausreichend oder gibt es hier einen Mangel?

8. Wie ist die Prognose für die Zukunft auf dem Hintergrund desdemografischen Wandels?

9. Welche Maßnahmen könnte die Stadt Hemer ergreifen um dem  

bereits bestehenden oder zukünftig entstehenden Mangel abzuhelfen?

 

22.10.2019 in Stadtverband

Antrag zum Ausbau der Städtepartnerschaften mit Beuvry und Steenwerk

 

Sehr geehrte Herr Bürgermeister Heilmann,

die SPD-Fraktion im Rat der Stadt Hemer stellt hiermit folgenden Antrag:

Stärkung der Zivilgesellschaft als Schlüssel zum Frieden in Europa

Die SPD Hemer beantragt die Verwaltung die Städtepartnerschaften mit den französischen Städten Steenwerk und Beuvry in Frankreich zu evaluieren und Möglichkeiten aufzuzeigen, wie diese mit Hilfe des im Aachener Vertrages festgeschriebenen Bürgerfonds ausgebaut werden können.

 

 

29.09.2019 in Ortsverein

Gemeinsamer Bürgermeisterkandidat für Hemer

 
MdL Inge Blask, Hans-Peter Klein und Thomas Fischer gratulieren Christian Schweitzer

Eine große Ratsmehrheit möchte ab der Kommunalwahl 2020 die Zukunft der Stadt Hemer gemeinsam mit Christian Schweitzer als Bürgermeister gestalten. So zeigten die Partei‐/Fraktionsvorsitzenden der CDU, SPD, GAH und FDP bei einem gemeinsamen Pressetermin auf, dass sie bereits in den ersten Gesprächen über einen möglichen gemeinsamen Kandidaten ein vergleichbares Anforderungsprofil im Blick hatten. Die letzten Jahre hätten gezeigt, dass ein Bürgermeister eine große Verwaltungskompetenz und ein breites politisches Netzwerk benötige. Zudem müsse er bürgernah, engagiert und wirtschaftsstark sein. Schließlich komme auch nur eine Person aus Hemer in Betracht, da die Verbundenheit zur Heimatstadt sehr wichtig sei. Schnell sei dann der Name Christian Schweitzer gefallen, da dieser das gemeinsame Anforderungsprofil zu 100 % erfülle. 

 

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Neuigkeiten

16.01.2020 16:29 Herzlichen Glückwunsch, Münte!
Franz Müntefering wird 80. Von der Volksschule zum Vizekanzler. Ein Vollblutpolitiker aus Überzeugung. Sozialdemokrat, immer. Stets ist er dabei er selbst geblieben: nüchtern, gelassen, mutig, voller Leidenschaft, mitunter verschmitzt und nie abgehoben. Immer unverwechselbar. Dafür schätzen ihn die Menschen – über Parteigrenzen hinweg. Das Glückwunschschreiben der Parteivorsitzenden Saskia Esken und Norbert Walter-Borjans im Wortlaut. Quelle:

11.01.2020 22:04 Für mehr bezahlbare Wohnungen
Wir wollen die preistreibende Spekulation mit Grund und Boden bekämpfen, damit Wohnungen entstehen, deren Mieten alle zahlen können. Mit kaum etwas anderem lässt sich so leicht Geld verdienen wie mit Grundstücken und den Gebäuden darauf. Besonders seit der Finanzkrise wird mit Boden und Immobilien spekuliert. In Stuttgart etwa kommen bereits 50 Prozent der Immobilieninvestitionen aus

03.01.2020 08:17 Das ändert sich 2020
Mehr Geld für Auszubildende, Familien, Rentnerinnen und Rentner – sowie günstigere Bahnfahrten für alle: Die Bundesregierung hat für 2020 viele Änderungen auf den Weg gebracht. Was sich für die Menschen in Deutschland in diesem Jahr ändert. Die wichtigsten Neuregelungen im Überblick auf spd.de

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